Vermögen
(IP) Hinsichtlich durch Zwangsversteigerung ersichtlichen Vermögensverfalls und resultierenden Zulassungsentzugs eines Rechtsanwalts hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Ein Vermögensverfall liegt vor,…
BGH-Urteile
Gebühren bei Teilungsversteigerungsverfahren
Teilung
(IP) Hinsichtlich Entscheidungen über Einstellungsanträge in laufenden Teilungsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Bei der Entscheidung über den…
Ersatzpflicht des Verwalters
Feuchtigkeit
(IP) Hinsichtlich Klagemöglichkeit eines Erwerbers durch Zwangsversteigerung gegen ein Eigentümergemeinschaft hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Hat ein einzelner Wohnungseigentümer Schäden…
Die Höhe des erzielbaren Kaufpreises spielt keine Rolle
Untreue
(IP) In einer Strafsache wegen Untreue bei „Zwangsversteigerung“ hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision des Angeklagten als unbegründet verworfen. „Der…
Den für die Obergrenze maßgeblichen Verkehrswert schätzen
Verkehrswert
(IP) Um die Verkehrswertbemessung, speziell bei durch Zwangsverweigerung erstandenen Immobilien, ging es in einem vom Bundesgerichtshof mit Leitsatz beschiedenen Urteil.…
Wohngeldschulden als Nachlassverbindlichkeiten
Nachlass
(IP) Hinsichtlich des Charakters von Wohngeldschulden gegenüber Wohnungseigentümergemeinschaften bei Zwangsversteigerung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz geäußert. „Fällt eine…
Fristen für den Pflichtteilsberechtigten
Pflichtteil
(IP) Hinsichtlich der Verjährungsfristen bei Pflichtteilsansprüchen hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Zu den Voraussetzungen eines Anerkenntnisses im Auskunftsprozess…
Interesse an der Erteilung der Zustimmung
Schätzen
(IP) Hinsichtlich u.a. des Streitwertes bei Streitigkeiten über die Zustimmung zur Erteilung des Zuschlags in einem Wohnungseigentum betreffenden Zwangsversteigerungsverfahren hat…
Nicht vor Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs tätig werden
Teilung
(IP) Hinsichtlich des Umstandes der Ablehnung eines Rechtspflegers wegen des Besorgnisses der Befangenheit in einem Versteigerungstermin hat der Bundesgerichtshof (BGH)…
„Übriger Gesellschafter“ ist auch, wer nach Fälligkeit der Einlageforderung eintritt
Gesellschafter
(IP) Hinsichtlich des möglichen zwangsweisen Ausschlusses säumiger Gesellschafter nach GmbH-Recht bei Insolvenz und ggf. anstehender Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit…
Adresse nur beim Gerichtsvollzieher
Anschrift
(IP) Hinsichtlich der Auskunftssperre von Meldedaten im Melderegister und der Möglichkeit des Gerichtsvollziehers, darauf begrenzt zuzugreifen, hat der BHG mit…
Bei geschäftlicher Tätigkeit oft gläubigerbenachteiligend
Überlassung
(IP) Hinsichtlich etwaiger Gläubigerbenachteiligung bei Nutzungsüberlassung von Grundstücken bei Zwangsverwaltung hat der Bundegerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „a) Überlässt der…