Vollstreckungsgericht kann Konflikt nicht selbst auflösen
Teilung
(IP) Über juristisch unlösbare psychische Konflikte bei der Frage der Verfahrenseinstellung einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit einem aktuellen Urteil…
News zu BGH-Urteile
Hinweis des Betreuungsgerichts an Verfahrenspfleger vorausgesetzt
Betreuung
(IP) Hinsichtlich Relevanz der Bekanntgabe eines betreffenden Gutachtens bei rechtlicher Betreuung hat der Bundesgerichtshof (BGH) auch im Zusammenhang Zwangsversteigerung entschieden.…
Keine Veranlassung zur Erhebung einer Widerspruchsklage
Widerspruch
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen einer Widerspruchsklage im Zusammenhang Zwangsversteigerung hat der BGH mit Leitsatz entschieden. „Ein Beklagter gibt regelmäßig nicht…
Nicht prozessfähiger Schuldner bei Vermögensauskunft vertreten
Vertretung
(IP) Hinsichtlich drohender Zwangsmassnahmen wie Zwangsversteigerung in Sachen Abgabe der Vermögensauskunft hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „a) Ein…
Kick-Back-Zahlungen als Provision
Untreue
IP) Hinsichtlich der besonderen Stellung von Sparkassen bei Kick-Back-Zahlungen als Provision bei Geschäften hinsichtlich u.a. Zwangsversteigerungsobjekten hat der Bundesgerichtshof (BGH)…
Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs findet keine Anwendung
Schadenersatz
(IP) Hinsichtlich der Berechnung des Schadenersatzes bei Baumaßnahmen an einer durch Zwangsversteigerung erstandenen Immobilie hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz…
Pfändungsschutzvorschrift der ZPO findet keine Anwendung
Verwaltung
(IP) Hinsichtlich Pfändungsschutzvorschriften bei Zwangsversteigerung hat der BGH mit Leitsatz entschieden. „ZPO § 850i Die Pfändungsschutzvorschrift des § 850i ZPO…
Forderung gegen den Gebäudeversicherer
Pfandrecht
(IP) Hinsichtlich der Berechtigten bei einer von einer Wohnungseigentümergemeinschaft für das gesamte Gebäude abgeschlossene Gebäudeversicherung auch im Zusammenhang der Zwangsversteigerung…
Die Bestellung eines Verfahrenspflegers erscheint geboten
Betreuung
(IP) Hinsichtlich einer individuellen Betreuung mit Einwilligungsvorbehalt, begründet durch Ängsten um Zwangsversteigerung des Vermögens, hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz…
Keine Gefährdung durch nur geringfügige Anlasstaten
Darlehen
(IP) Hinsichtlich Gewaltandrohungen Betroffener nach Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Liegen nur geringfügige Anlasstaten vor, gelten gemäß § 63…
Vollstreckung des Zuschlagsbeschlusses
Vollstreckung
(IP) Hinsichtlich der Aussetzung einer Vollstreckung aus einem Zuschlagsbeschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Die Aussetzung der Vollziehung eines Zuschlagsbeschlusses,…
Entscheidend ist der Nennbetrag des eingetragenen Rechts
Beschwerde
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen einer Revision bei einem Streit um Löschung einer Grundschuld in Sachen Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH)…