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Aktuelle News: Zwangsversteigerungen

  • Hypothke
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    22.05.2018 Zwangshypothek

    Für Eintragung der Zwangshypothek relevant

    (IP) Hinsichtlich der korrekten Zustellung von Vollstreckungsvoraussetzungen hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg mit Leitsatz entschieden. „Die Regelung des § 172 ZPO ist für die Zustellung der vollstreckbaren Ausfertigung einer notariellen Urkunde nicht anwendbar.“ Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer zu je 1/2 eines... » Lesen

  • Beschwerde
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    14.05.2018 Beschwerde

    Prüfungspflicht des Nachlassgerichtes

    (IP) Hinsichtlich Anfechtung und des korrekten Zeitpunkts bei Überschuldung des Nachlasses des hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf mit Leitsatz entschieden. „1. Eine Eingabe, die ausdrücklich auf die Einlegung der Beschwerde durch einen anderen Beteiligten Bezug nimmt und deshalb einen Willen zur Einlegung eines eigenen... » Lesen

  • Scheidung
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    09.05.2018 Familiengericht

    Nicht zu betreiben: Herausgabe der Ehewohnung

    (IP) Hinsichtlich der Herausgabe einer Ehewohnung aus Eigentum während der Trennungszeit der Ehegatten hat sich das Hanseatisches Oberlandesgericht (OLG) Hamburg in Anlehnung an ein aktuelles Urteil des BGH (Az.: XII ZB 487/15) geäußert. „Danach ergibt sich aus den Grundsätzen von Treu und Glauben (§ 242 BGB) insbesondere ein Schutz des... » Lesen

  • Konserven Dosen
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    02.05.2018 Eigentum

    Wenige Angriffsmöglichkeiten gegen die...

    (IP) Hinsichtlich der Folgen z.B. einer Auflassungsvormerkung für die eigentumsrechtliche Position des Erwerbers durch Zwangsversteigerung hat das Verwaltungsgericht (VG) Schwerin mit Leitsatz entschieden. „§ 26 ZVG entwertet die eigentumsrechtliche Position des Erwerbers eines zur Zwangsversteigerung beschlagnahmten Grundstücks nach §... » Lesen

  • Rechtsanwalt
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    23.04.2018 Zulassung zur Rechtsanwaltschaft

    Verlust bei Vermögensverfall

    (IP) Hinsichtlich Zulassung zur Rechtsanwaltschaft und Vermögensverfall bei drohender Zwangsversteigerung hat der Anwaltsgerichtshof NRW mit Leitsatz entschieden. „Der Vermögensverfall verlangt keine Überschuldung. Er kann sich aus der mangelnden Liquidität eines Rechtsanwalts ergeben, wenn dieser nicht in der Lage ist, seine... » Lesen

  • Steuern
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    16.04.2018 Untersagung

    Gewerbeuntersagung trotz Zwangsversteigerung

    (IP) Hinsichtlich drohender Gewerbeuntersagung und damit verbundenem Einnahmeausfall bei anstehender Zwangsversteigerung hat das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (VG) entschieden. „Die Gewerbeuntersagung war auch erforderlich und verhältnismäßig. Die Interessen des Steuerfiskus fallen in den Schutzbereich des... » Lesen

  • Freibetrag
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    09.04.2018 Pfändung

    Möglich bei Überschreiten der Freibetragsgrenze

    (IP) Hinsichtlich des Zusammenhangs „Abtretung des pfändbaren Teils des Rentenanspruchs“ und „anstehender Zwangsversteigerung“ hat das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg entschieden. „Eine Leistungsklage hat stets die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages zum Inhalt. Es muss daher grundsätzlich ein bezifferter Zahlungsantrag... » Lesen

  • Erbschaft Erben
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    29.03.2018 Erbengemeinschaft

    Möglichkeiten der Auseinandersetzung

    (IP) Hinsichtlich der Auseinandersetzungen von Erbengemeinschaften bei anstehender Zwangsversteigerung hat das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) entschieden. „Eine teilweise oder vollständige Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft kann in gegenständlicher Form erfolgen, indem die einzelnen Nachlassgegenstände aus der... » Lesen

  • Vollstreckung
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    22.03.2018 Entziehung

    Die einstweilige Einstellung kommt in Betracht

    (IP) Hinsichtlich einer einstweiligen Einstellung der Vollstreckung eines Entziehungsurteils auf Antrag des Schuldners bei drohender Zwangsvollstreckung hat das Landgericht (LG) Regensburg entschieden. „Auch bei der Vollstreckung eines sogenannten Entziehungsurteils nach § 19 Abs. 1 WEG kommt eine einstweilige Einstellung des... » Lesen

  • Kalender Termin
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    14.03.2018 Verzögerung des Termins

    Einstweilige Anordnung zur Aufhebung des...

    (IP) Hinsichtlich einer einstweiligen Anordnung zur Aufhebung eines Versteigerungstermins hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden: „Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung... » Lesen

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